i
Dieser Online-Konvent ist eine Vorübung für zukünftige formal gültige Demokratische Handelskonvente in Kommunen, Landkreisen, Bezirken, Ländern, Staaten und Staatenbünden. Ziel des „Demokratischen Handelskonvents“ ist die Neuformulierung des Mandats für die EU-Außenhandelspolitik im Lissabon-Vertrag. Er stellt 20 wichtige Beispielfragen zur Handelspolitik zur Entscheidung und bietet für jede Frage mehrere Alternativen an, immer einschließlich des aktuellen Status quo. Die verschiedenen Vorschläge zu jeder Frage (z.B. „Soll die EU Freihandel, Protektionismus oder Ethischen Handel als Grundausrichtung verfolgen?“) werden auf ihren Widerstand gemessen (0-10 Widerstandspunkte je Frage). Diese Methode des „Systemischen Konsensierens“ wurde von zwei Grazer Mathematikern entwickelt. Es gewinnt derjenige Vorschlag, der den geringsten Widerstand auslöst. Wichtig: In einem „echten“ Konvent geht der Abstimmung ein rund sechsmonatiger Recherche-, Informations- und Diskussionprozess voraus.

Ab 500 TeilnehmerInnen wird das Ergebnis dieses – nicht-repräsentativen – Online-Konvents veröffentlicht, um anschaulich zu machen, wie das Ergebnis eines späteren formal gültigen Handelskonvents zustande kommen und aussehen könnte. Wie ein gültiger Konvent ablaufen könnte, ist auf der Website „Ethischer Welthandel“ beschrieben. Das Ergebnis eines „Kommunalen Handelskonvents“ könnte über ein Delegationsverfahren in einen Bundeshandelskonvent oder EU-Konvent delegiert werden, der die finalen Fragestellungen und Alternativen ausarbeitet. Diese würden dann von den Souveränen der EU-Mitgliedsstaaten abgestimmt. Das Ergebnis dieser Abstimmung würde das aktuelle (Freihandels-)Mandat im Lissabon-Vertrag ersetzen und die EU-Institutionen zur demokratisch beschlossenen Handelspoltik verpflichten.

Nehmen Sie jetzt hier am Online-Übungskonvent teil: Bitte geben Sie bei den 20 Fragen zu jedem einzelnen Vorschlag ihren gefühlten Widerstand (mindestens 0 und maximal 10 Widerstandspunkte) an. Ihr persönliches Ergebnis wird Ihnen auf Wunsch an ihre E-Mail-Adresse zugesandt. Sobald 500 Personen teilgenommen haben, wird das Ergebnis anonym auf „Ethischer Welthandel“ veröffentlicht.
1A: Die Mehrung des Kapitals ist das Ziel aller wirtschaftlichen Aktivitäten. Das Gemeinwohl ist ein Nebeneffekt, der sich von selbst ergibt (»Chrematistik«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
1B: Die Mehrung des Gemeinwohls ist das Ziel aller wirtschaftlichen Aktivitäten. Kapital und Geld sind Mittel dazu (»Ökonomie«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
2A: Handel ist eine hohe Wirtschaftsfreiheit und damit ein übergeordnetes Ziel, dem die Menschen- und Arbeitsrechte, Umweltschutz, soziale Sicherheit und Zusammenhalt, untergeordnet werden (»Freihandel«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
2B: Hauptsache, mein Land exportiert mehr, als es importiert, darauf beruht unser Wohlstand (»Merkantilismus«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
2C: Handel ist ein Mittel, das den Zielen Menschenrechte, Umweltschutz, gerechte Verteilung, sozialer Zusammenhalt dient und diesen untergeordnet wird (»Ethischer Handel«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
2D: Internationale Arbeitsteilung und Handel sind abzulehnen, Länder sollen ihre Grenzen für den Waren- und Dienstleistungsverkehr schließen (»Protektionismus«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
3A: Zollschranken und andere Handelsschranken sollen schrittweise abgebaut werden (»EU-Vertrag«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
3B: Zölle sind ein Steuerungsinstrument der Handels- und Wirtschaftspolitik und je nach Ziel gezielt, differenziert und dosiert einzusetzen (»Ethischer Welthandel«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
4A: Handel soll innerhalb der Vereinten Nationen geregelt werden, unter Abstimmung mit den Menschen- und Arbeitsrechten, Umweltschutzabkommen, Klimaschutz, kulturelle Vielfalt, Ernährungssouveränität, Begrenzung der Ungleichheit u. a. (»UNO-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
4B: Handel soll außerhalb der Vereinten Nationen geregelt werden, denn die Menschen- und Arbeitsrechte, Umwelt- und Klimaschutz sind »handelsfremde Themen«, von deren Erfüllung der freie Handel nicht abhängen darf (» WTO-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
4C: Es braucht überhaupt keine internationale Regelung des Handels. Weder inner- noch außerhalb der Vereinten Nationen (»Anti-Globalisierungs-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
5A: Die EU soll versuchen, ein einheitliches Handelssystem auf multilateraler Ebene zu entwickeln, auch wenn dies nicht rasch vorangeht (»UNO-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
5B: Die EU soll möglichst rasch möglichst viele bilaterale oder regionale Abkommen abschließen (»CETA-TTIP-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
5C: Die EU soll ohne Priorität auf allen Ebenen gleich ehrgeizig versuchen, Handelsabkommen zu schließen (»WTO/UNO-CETA-TTIP-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
6A: Das Rahmenmandat – die übergeordneten Ziele, deren Erreichung unabhängig evaluiert werden muss – kommt vom Souverän (souveräne Demokratie).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
6B: Das Rahmenmandat kommt von EU-Rat, EU-Parlament und den Parlamenten der Mitgliedsstaaten (Lissabon-Vertrag).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
7A: Das unmittelbare Verhandlungsmandat kommt vom EU-Rat.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
7B: Das unmittelbare Verhandlungsmandat kommt vom EU-Parlament.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
7C: Das unmittelbare Verhandlungsmandat kommt vom EU-Parlament unter Zustimmung der Parlamente der Mitgliedsstaaten.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
8A: Der Verhandlungsprozess verläuft geheim.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
8B: Der Verhandlungsprozess verläuft transparent.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
9A: Die verhandelnde Instanz kann sich treffen, mit wem sie will.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
9B: Die verhandelnde Instanz muss alle betroffenen Sektoren der Bevölkerung nach einem vorgegebenen Protokoll konsultieren und in die Verhandlungen einbeziehen.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
10A: Über das Verhandlungsergebnis entscheiden EU-Rat und EU-Parlament.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
10B: Über das Verhandlungsergebnis entscheiden die EU-Institutionen und die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
10C: Über das Verhandlungsergebnis entscheidet der Souverän.
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A: Die Regierung soll sich an einem Handelssystem beteiligen, in dem sich Länder, die folgende UN-Abkommen ratifiziert haben und einhalten, gegenüber Ländern, die diese Abkommen nicht ratifizieren und einhalten, mit Zollaufschlägen schützen:
11A1: Menschenrechte
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A2: Arbeitsrechte
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A3: Umweltschutzabkommen
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A4: Kulturelle Vielfalt
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A5: Unternehmenspflichten
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A6: Steuerdatenaustausch
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11A7: HNWI-Steuer (zum Beispiel ein Prozent)
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B: Die Regierung soll sich an einem Handelssystem beteiligen, unabhängig davon, ob die Handelspartner folgende UN-Abkommen ratifiziert haben und einhalten:
11B1: Menschenrechte
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B2: Arbeitsrechte
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B3: Umweltschutzabkommen
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B4: Kulturelle Vielfalt
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B5: Unternehmenspflichten
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B6: Steuerdatenaustausch
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
11B7: HNWI-Steuer (zum Beispiel ein Prozent)
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12A: Globale Märkte benötigen globale Institutionen. Deshalb soll die multilaterale Handels- und Wirtschaftsordnung aufweisen (»Global-Governance-Ansatz«):
12A1: Kartellbehörde
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12A2: Weltsteuerbehörde
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12A3: Finanzmarktaufsicht
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12A4: Clearing Union
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12B: Märkte regulieren sich selbst am besten. Es braucht daher für den Weltmarkt keine (»Die-Welt-ist-flach-Ansatz«):
12B1: Kartellbehörde
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12B2: Weltsteuerbehörde
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12B3: Finanzmarktaufsicht
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
12B4: Clearing Union
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
13A: Abweichungen von Handelsbilanzen werden nicht korrigiert – sie sind das Ergebnis des freien Kräftespiels auf den Märkten (»Laissez-faire-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
13B: Alle Staaten verpflichten sich zu ausgeglichenen Handelsbilanzen, um die Weltwirtschaft im Gleichgewicht zu halten. Kleine und vorübergehende Abweichungen werden toleriert, größere und längere Abweichungen progressiv sanktioniert – mit Zinsen, günstigen Krediten der Überschuss- an die Defizitländer sowie der Aufwertung/Abwertung der Wechselkurse (»Keynes-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
14A: Von Ländern unterschiedlichen Wohlstandsniveaus wird keine »symmetrische« oder reziproke Öffnung und Liberalisierung erwartet. Länder mit geringerem Industrialisierungs-/Diversifizierungsgrad dürfen Erziehungszölle und andere »Infant Industry Policy«-Maßnahmen ergreifen und ihre Märkte in höherem Maß schützen (»Nichtreziprozität zwischen Ungleichen«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
14B: Gleiches Recht für alle. Alle Teilnehmer an einem multilateralen Handelssystem müssen grundsätzlich symmetrisch Zölle abbauen und ihre Märkte öffnen (»Reziprozität zwischen Ungleichen«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
15A: Beschränkungen der demokratischen Regulierungskompetenz, wie zum Beispiel das Verbot von Subventionen, einheitliche Regeln für die öffentliche Beschaffung, das Verbot oder die Einschränkung der Regulierung ausländischer Investitionen oder der Zwang zum Schutz geistiger Eigentumsrechte, dürfen Bestandteile des multilateralen Handelssystems sein (»Zwangsjacken-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
15B: Beschränkungen der demokratischen Regulierungskompetenz, wie zum Beispiel das Verbot von Subventionen, einheitliche Regeln für die öffentliche Beschaffung, das Verbot oder die Einschränkung der Regulierung ausländischer Investitionen oder der Zwang zum Schutz geistiger Eigentumsrechte, dürfen nicht Bestandteile des multilateralen Handelssystems sein (»Autonomie-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
16A: Kommunen, Landkreise, Regionen und Staaten dürfen lokale Wirtschaftskreisläufe fördern und Vorrang geben vor fernen und globalen Wirtschaftsbeziehungen (»Ökonomische Subsidiarität«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
16B: Es darf keinen Vorrang für lokale oder regionale Wirtschaftskreisläufe oder -beziehungen geben (»level playing field«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
17A: Alle Länder sollen sich auf die Produktion von Gütern und Dienstleistungen spezialisieren, bei denen sie komparative Vorteile haben, und den Rest importieren (»Spezialisierungs-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
17B: Alle Länder sollten versuchen, möglichst viele Güter und Dienstleistungen selbst herzustellen, und den Handel wohldosiert als Ergänzung und Stimulus nutzen (»Resilienz-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
18A: Unternehmen, die auf dem Weltmarkt mitspielen wollen, müssen eine Gemeinwohl-Bilanz erstellen. Deren Ergebnis entscheidet über günstigeren oder teureren Marktzugang (»Gemeinwohl-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
18B: Alle Unternehmen erhalten einheitlich freien Marktzugang, unabhängig von ihren ethischen Leistungen (»Märkte-sind-wertfrei-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
19A: Unternehmen, die Zugang zum Weltmarkt wollen, dürfen einen bestimmten Weltmarktanteil (zum Beispiel ein Prozent) und eine bestimmte Größe (zum Beispiel 50 Milliarden Euro Umsatz oder Bilanzsumme) nicht überschreiten (»Liberaler Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
19B: Die Eigentumsfreiheit darf nicht durch die Vorgabe von Größengrenzen beschnitten werden (»Eigentum-ist-heilig-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
20A: Internationale Handels- und Wirtschaftsabkommen sollen ausschließlich Privateigentum schützen und mit Rechten ausstatten (»Kapitalismus-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
20B: Internationale Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sollen für Vielfalt unter den Eigentumsformen sorgen (öffentliches, privates, kollektives, Gesellschafts- und Nichteigentum), alle Formen schützen und allen Formen Pflichten, Bedingungen und Grenzen auferlegen (»Kulturelle-Vielfalt-Ansatz«).
Ihr Widerstand gegen diesen Vorschlag:
(0 = kein Widerstand, 10 = maximaler Widerstand)
Wenn Sie Ihr Ergebnis zugeschickt haben wollen, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an:
i
Wenn Sie ALLE Vorschläge bewertet haben, klicken Sie auf "Speichern". Ihre Angaben werden damit anonym abgespeichert.
Die Ergebnisse werden nach Teilnahme von 500 Personen auf ethischerwelthandel.info veröffentlicht.